KOMMUNALE BÜRGERRÄTE - Vortrag und Diskussion
Zu Gast
Dr. Linus Strothmann - Refernt für Einwohnerbeteiligung in Werder an der Havel
Die Veranstaltungsreihe „Stadt machen!“ in Kooperation von Das W – Zentrum für urbanes Zusammenleben / Schlosstheater Moers, dem Laboratorium, einer Bildungseinrichtung der Evangelischen Kirchenkreise Dinslaken, Duisburg, Moers und Wesel, und EUROPE DIRECT Duisburg wird am 22. April 2021 fortgesetzt.
Der „Bürgerrat Demokratie“ hat im November 2019 sein Bürgergutachten mit 22 konkreten Vorschlägen zur Stärkung der Demokratie an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble überreicht.
Als Ergänzung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie werden darin losbasierte Bürgerräte auf allen Ebenen gefordert. Die Mitglieder eines Bürgerrats werden zufällig ausgewählt und sollen die Gesellschaft möglichst repräsentativ widerspiegeln. Der zweite bundesweite Bürgerrat, diesmal zum Thema „Deutschlands Rolle in der Welt“, hat am 19. März seine Vorschläge an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble als Schirmherrn des Verfahrens überreicht.
Auf zehn Online-Veranstaltungen vom 13. Januar bis zum 20. Februar haben rund 160 zufällig aus den Einwohnermelderegistern Ausgeloste Empfehlungen dazu erarbeiten, wie die Bundesrepublik künftig auf der weltpolitischen Bühne auftreten soll.
In Frankreich hat ein geloster Bürgerrat im Juni 2020 Vorschläge zur Bewältigung der Klimakrise erarbeitet und an Präsident Macron übergeben.
Vor kurzem hat der Duisburger Politikwissenschaftler Professor Karl-Rudolf Korte vorgeschlagen, Bürgerräte bei den Entscheidungen über Maßnahmen im Zusammenhang des Corona Krisenmanagements einzubinden:
„Dort könnte man über das Dilemma Freiheit versus Gesundheit diskutieren. Die Ergebnisse wären eine zusätzliche Quelle für politische Entscheidungen. Bislang sind die Bürger zu sehr Zuschauer bei den Pandemiemaßnahmen. … Die Mitglieder sollten nach dem Zufallsprinzip ausgewählt werden. Nicht Betroffene partizipieren, sondern Zufallsbürger.“
Auch auf kommunaler Ebene gibt es erste Erfahrungen mit gelosten Bürgerräten. Durch die Zufallsauswahl per Losverfahren kann es gelingen, auch denjenigen eine Mitarbeit zu ermöglichen, die an den klassischen formalen Bürgerbeteiligungsverfahren oft nicht teilnehmen.
Die Frage lautet: Wie kann sichergestellt werden, dass die größtmögliche Vielfalt an Meinungen und Erfahrungen Eingang in Beratungs- und Entscheidungsprozesse zu wesentlichen Fragen des Zusammenlebens in der Stadt finden? Dazu braucht es aufsuchende Verfahren und eine gute Vorbereitung und Begleitung der Arbeit in Bürgerräten und nicht zuletzt klare Verabredungen, in welcher Weise die Empfehlungen eines kommunalen Bürgerrates von Politik und Verwaltung bearbeitet werden.
Die Veranstaltung in einem Online-Format statt.
Termin:
Donnerstag, 22. April 2021, 18.30 Uhr
Information und Anmeldung:
kda@kirche-duisburg.de oder telefonisch 0179 7587289.
Eine Projekt- und Veranstaltungsreihe von:
„Stadt machen!“ in Kooperation von Das W – Zentrum für urbanes Zusammenleben / Schlosstheater Moers, dem Laboratorium, einer Bildungseinrichtung der Evangelischen Kirchenkreise Dinslaken, Duisburg, Moers und Wesel, und EUROPE DIRECT Duisburg wird fortgesetzt.